Der Machtanspruch der SED

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) erklärte sich zur Staatspartei der DDR, deren politische Führung von allen gesellschaftlichen Gruppen und Parteien anzuerkennen sei. Sie verstand sich als Avantgarde im Kampf für den Aufbau des Sozialismus bzw. Kommunismus und als fester und untrennbarer Bestandteil der kommunistischen Weltbewegung.

Erich Honecker beschrieb auf dem VII. Parteitag 1967 die Aufgabe der SED:

„Sie studiert (...) die grundlegenden Entwicklungsprobleme der Gesellschaft und sorgt durch die Einflussnahme auf alle Organe dafür, dass richtige Entscheidungen getroffen und mit der Initiative der Menschen im Leben verwirklicht werden. (...) Der sozialistische Staat und seine Organe stellen bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus das entscheidende Instrument dar.“

Die SED stützte ihre Macht auf das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), das sich selbst als "Schild und Schwert der Partei" verstand. Die Stasi war ausschließlich dem Willen der Parteiführung verpflichtet. Ihre Aufgabe war laut Erich Mielke der Kampf "gegen jede konterrevolutionäre Tätigkeit äußerer und innerer Feinde der DDR". Obwohl die Stasi im westlichen Ausland und vor allem in der Bundesrepublik spionierte, war sie doch in erster Linie ein Inlandsgeheimdienst.

30 Jahre nach der Wiedervereinigung halten immer mehr Menschen die SED für eine demokratische Partei und die Stasi für einen normalen Geheimdienst. Wir untersuchen die wichtigsten Mythen um den Machtanspruch und den Machterhalt der SED.