Internationale Wahlen 2021 - Adenauer Campus

Am 25. April 2021 wurde in Albanien ein neues Parlament gewählt. Es waren die neunten Wahlen seit dem Sturz des kommunistischen Regimes 1990/91. Premierminister Edi Rama wurde im Amt bestätig. Seine Partei PS (Sozialistische Partei Albaniens) gewann die Wahlen mit knapp 49 Prozent der abgegebenen Stimmen. Zweitstärkste Kraft wurde die Demokratische Partei Albaniens (PD), sie erhielt rund 39 Prozent der Stimmen.

Eine Analyse bietet der Länderbericht des KAS-Auslandsbüros in Albanien.

Am 12. Juni 2021 wurde – ein Jahr früher als geplant – das algerische Parlament neu gewählt, welches der algerische Staatspräsident, Abdelmadjid Tebboune, nach anhaltenden Massenprotesten im Februar aufgelöst hatte. Der FLN (Nationale Befreiungsfront) gewann die Parlamentswahlen mit rund 25 Prozent aller abgegeben Stimmen. Die unabhängigen Kandidatinnen und Kandidaten konnten sich mit 19 Prozent zur zweitstärksten Kraft aufschwingen, gefolgt von der MSP (Hamas) mit 16 Prozent als drittstärkste Kraft. Die Wahlbeteiligung lag landesweit bei gerade einmal 23 Prozent. 

Eine ausführliche Analyse der Situation rund um die Wahl bietet der Länderbericht.

Am 14. November 2021 fanden in Argentinien die Parlamentswahlen statt, bei der ein Drittel der Senatoren und die Hälfte der Abgeordneten neugewählt wurden. Die peronistische Regierungsallianz Frente de Todos (FdT) kam insgesamt auf 33 Prozent, während die liberal-konservative Oppositionsallianz Juntos por el Cambio (JxC) landesweit rund 42 Prozent der Wähler überzeugen konnte. Das Regierungsbündnis hat somit die absolute Mehrheit im Senat verloren, behält aber die relative Mehrheit in beiden Kammern. In der Konsequenz sind Regierung und Opposition in den verbleibenden zwei Jahren der Amtszeit von Präsident Alberto Fernández auf Kooperation angewiesen, um die Regierbarkeit zu garantieren.

Mehr zum Thema in der Analyse unseres Auslandsbüros in Buenos Aires.

Am 20. Juni 2021 fanden in Armenien die Parlamentswahlen statt. Eigentlich sollte die armenische Nationalversammlung erst 2023 neugewählt werden sollen, jedoch wurden die Wahlen aufgrund des verlorenen Krieges um Bergkarabach (2020) und der darauffolgenden Proteste vorgezogen. die Partei des amtierenden Premierministers Nikol Paschinjan „Zivilvertrag“ erhielt knapp 54% der abgegebenen Stimmen. Der Parteiblock „Armenien“ unter Führung des ehemaligen Präsidenten der Republik Armenien, Robert Kotscharjan, errang gut 21%. Die Wahlbeteiligung betrug 49,4 Prozent.

Mehr Hintergrundinformationen finden Sie in unserem Länderbericht.

Am 6. März 2021 waren knapp 7,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, eine neue Nationalversammlung zu wählen. Die bisherige Regierungspartei RHDP, der auch Präsident Alassane Ouattara angehört, konnte die Wahl gewinnen und verfügt zukünftig über 137 der insgesamt 255 Parlamentssitze. Jedoch büßt die Partei damit im Vergleich zur Wahl 2016 30 Mandate ein. Die Oppositionsparteien PDCI, EDS und FPI kommen insgesamt auf 91 Sitze.

Mehr Informationen über die Wahl gibt es im Länderbericht des KAS-Auslandsbüros in Abidjan.

Am 11. April 2021 waren die Menschen in Ecuador dazu aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Guillermo Lasso von der Mitte-Rechts-Partei CREO (Creando Oportunidades) ging mit 52,36 Prozent der Stimmen als Sieger aus der Stichwahl um das ecuadorianische Präsidentenamt hervor.

Eine Einschätzung der Situation nach der Wahl bietet unser Länderbericht. 

Am 30. und 31. August 2021 fanden im estnischen Parlament die Präsidentschaftswahlen statt. Im zweiten Wahlgang wurde der parteilose Wissenschaftler Alar Karis zum sechsten Staatspräsidenten der Republik Estland gewählt. Karis erhielt 72 der 80 abgegebenen Stimmen. Er war der einzige Kandidat, der sich zur Wahl stellte.

Eine umfassende Analyse finden Sie hier.

Bei den finnischen Kommunalwahlen vom 13. Juni 2021 mussten die Regierungsparteien insgesamt Stimmenverluste verzeichnen. Die Sozialdemokraten unter Ministerpräsidentin Sanna Marin verloren 1,7 Prozent im Vergleich zu den vorherigen Kommunalwahlen, kamen aber dennoch auf 17,7 Prozent, wie bereits in den letzten Parlamentswahlen von 2019. Landesweit haben somit die Mitte-Rechts Parteien der parlamentarischen Opposition die Wahlen für sich entschieden. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,1 Prozent. 

Mehr Informationen über die Wahl finden Sie im Länderbericht des KAS-Regionalbüros in Stockholm.

Am 20. und 27. Juni 2021 wurden in Frankreich Regionalwahlen abgehalten, die zu keiner politischen Veränderung geführt haben.  Alle Regionalpräsidentinnen und -präsidenten in Zentralfrankreich wurden im Amt bestätigt. Nur 35 Prozent der Französinnen und Franzosen haben beim zweiten Wahlgang ihre Stimme abgegeben – ein neuer Negativrekord.

Eine Analyse bietet der Länderbericht des KAS-Auslandsbüros in Frankreich.

Am 30. Oktober 2021 fand in Georgien die zweite Runde der Regionalwahlen statt. In 20 großen Städten und selbstverwalteten Gebietskörperschaften kam es zu einer Stichwahl zwischen den Kandidaten der Regierungspartei Georgian Dream (GD) und Kandidaten der Opposition. Dabei gewann die Regierungspartei 19 von 20 Stichwahlen, zum Teil jedoch sehr knapp.

Eine Einschätzung nach den Regionalwahlen bietet unser Länderbericht.

Am 6. April 2021 fanden in Grönland die Parlamentswahlen statt. Es waren die 14. Wahlen des Inatsisartut. Die Partei Inuit Ataqatigiit (Gemeinschaft derInuit) erhielt rund 37 Prozent der abgegebenen Stimmen und ging als stärkste Kraft hervor. Zweitstärkste Kraft wurde die sozialdemokratische Partei Siumut (Vorwärts) mit rund 29 Prozent. Sie hatte seit 1979 mit einer kurzen Unterbrechung zwischen 2009-2013 die jeweilige Regierung gestellt. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 66 Prozent.

Eine umfassende Analyse finden Sie hier.

Im Zeitraum vom 27. März bis zum 29. April 2021 wählten die Bürger in den indischen Bundesstaaten West-Bengalen, West-Bengalen, Assam, Tamil Nadu, Kerala und dem Unionsterritorium Puducherry ihre legislativen Vertreter. In Westbengalen konnte die seit zehn Jahren regierende Ministerpräsidentin des Bundesstaates Mamata Banerjee die Wahl erneut für sich entscheiden. In Kerala stellt Left Democratic Front (LDF), unter der Führung ihres Ministerpräsidenten Pinarayi Vijayan, auch zukünftig die Regierung. Sie gewann 97 Sitze und bleibt damit deutlich vor der United Democratic Front (UDF), die 41 Sitze gewinnen konnte. 

Mehr zum Thema in der Analyse unseres Auslandsbüros in Neu-Delhi.

In Island wurde am 25. September 2021 ein neues Parlament gewählt. Stärkste Kraft wurde die konservative Unabhängigkeitspartei mit 24,4 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Links-Grüne Bewegung der Ministerpräsidentin Katrín Jakobsdóttir musste dagegen deutliche Verluste hinnehmen und kam auf 12,6 Prozent (-4,3 Prozent). Insgesamt baute die Regierungskoalition jedoch ihre Mehrheit im isländischen Parlament aus.

Eine ausführliche Analyse der Situation rund um die Wahl bietet der Länderbericht.

Am 20. September 2021 fanden die 44. kanadischen Unterhauswahlen statt. Sie sollten eigentlich erst 2023 (regulär vierjähriger Turnus) wieder stattfinden, wurden jedoch vorgezogen, nachdem der Premierminister, Justin Trudeau, die Auflösung des Unterhauses beantragt hatte. Das Wahlergebnis ist fast identisch im Vergleich zu den Wahlen 2019. Trudeau bleibt somit weiterhin der Premierminister Kanadas.

Eine umfassende Analyse finden Sie hier. 

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in der Republik Kosovo wurden am 14. Februar abgehalten. Die linke Partei Lëvizja Vetëvendosje! (VV) gewann die Wahlen deutlich mit 50,3 Prozent und verfügt somit zukünftig über die absolute Mehrheit im kosovarischen Parlament. Im Vergleich zu den Parlamentswahlen 2019 konnte sie ganze 24 Prozentpunkte hinzugewinnen. 

Nicht mal zwei Monate nach den Parlamentswahlen wurde auch ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die ehemalige KAS-Stipendiatin Vjosa Osmani konnte eine Zweidrittelmehrheit hinter sich vereinigen und wird fortan Präsidentin des Kosovos sein. Zuvor war sie bereits als Parlamentspräsidentin geschäftsführend im Amt.

Eine ausführliche Analyse der Situation rund um die Wahlen bietet der Länderbericht unseres Auslandsbüros im Kosovo.

500 Sitze im Abgeordnetenhaus, knapp die Hälfte der Gouverneursposten sowie Tausende Mandate auf kommunaler Ebene wurden am 6. Juni 2021 in Mexiko neugewählt. Die Regierungspartei MORENA (Movimiento de Regeneracion Nacional) konnte zwar durch Zugewinne von Gouverneursposten ihre territoriale Macht ausweiten, ist aber in der Abgeordnetenkammer auf Grenzen gestoßen und musste hier ebenso deutliche Verluste hinnehmen wie in der Hauptstadt Ciudad de México. Somit hat die Partei des Präsidenten auf parlamentarischer Ebene ihre absolute Mehrheit verloren. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 52 Prozent.

Mehr Informationen über die Wahl gibt es im Länderbericht des KAS-Auslandsbüros in Mexiko-Stadt.

In der Republik Moldau wurden am 11. Juli 2021 die von der reformorientierten und pro-europäischen Präsidentin Maia Sandu herbeigeführten vorgezogenen Parlamentswahlen abgehalten, die zu einem Erdrutschsieg der Partei Aktion und Solidarität (PAS) führten. Die Partei wurde Ende 2015 von Sandu gegründet und verfügt zukünftig über 63 der insgesamt 101 Parlamentssitze und kann somit alleine regieren.

Mehr Hintergrundinformationen finden Sie in unserem Länderbericht.

Am 9. Juni 2021 wurden in der Mongolei die Präsidentschaftswahlen abgehalten. Als Gewinner ging der ehemalige Premierminister Ukhnaagiin Khürelsükh hervor, der erst im Januar zurückgetreten war. Der Kandidat der Volkspartei (MVP) konnte rund 68 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Damit löst er den bisherigen Amtsinhaber Chaltmaagiin Battulga von der Demokratischen Partei (DP) ab.

Eine ausführliche Analyse der Situation rund um die Wahl bietet der Länderbericht unseres Auslandsbüros in der Mongolei.

Vom 15. bis 17. März 2021 fanden in den Niederlanden die Parlamentswahlen statt. Insgesamt wurden 150 Abgeordnete der Zweiten Kammer neugewählt. 17 Parteien haben es ins Parlament geschafft und damit so viele wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Ministerpräsident Mark Rutte und seine rechtsliberale Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) erhielten knapp 22 Prozent und konnten damit die Wahlen gewinnen. Zweitstärkste Kraft wurde die linksliberale Partei Democraten 66 mit 15 Prozent der Stimmen.

Mehr Infos über die Wahl gibt es im Länderbericht des KAS-Europabüros in Brüssel.

Am 13. September 2021 waren die Norwegerinnen und Norweger dazu aufgerufen, einen neuen Stortinget, das norwegische Parlament, zu wählen. Stärkste Kraft wurde die sozialdemokratische Arbeiderpartiet (Ap), die rund 26 Prozent der Stimmen hinter sich vereinen konnte. Zweitstärkste Kraft wurde die konservative Partei Høyre (20,50 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 77 Prozent.

Mehr Hintergrundinformationen finden Sie in unserem Länderbericht.

Am 6. Juni 2021 fand in Peru die Stichwahl um das Präsidentenamt statt. Der Sozialist Pedro Castillo der Partei „Perú Libre", die sich selbst als leninistisch-marxistisch bezeichnet, konnte die Stichwahl für sich entscheiden und ist somit neuer Staatspräsident des Landes.                            Er gewann die Wahl mit lediglich 0,25 Prozent Vorsprung (44.263 Stimmen) gegen seinen konservativen Konkurrenten Keiko Fujimori. 

Eine Analyse bietet der Länderbericht des KAS-Auslandsbüros in Peru.

Zwischen dem 17. und 19. September 2021 fanden in der Russischen Föderation die Parlamentswahlen statt. 450 Sitze der Staatsduma wurden dabei neugewählt. Stärkste Kraft wurde die Partei Einiges Russland, der auch Wladimir Putin angehört. Sie erhielt 49,8 Prozent der Stimmen, 4,4 Prozent weniger als bei den Parlamentswahlen 2016. Zweitstärkste Kraft wurde die Kommunistische Partei (KPRF) knapp 19 Prozent.

Mehr Informationen über die Wahl finden Sie im Länderbericht des KAS-Auslandsbüros in Russland.

Katalonien:

Am 14. Februar 2021 fanden in der Autonomen Gemeinschaft Katalonien vorgezogene Regionalwahlen statt. Sie waren notwendig geworden, nachdem der bisherige Regionalpräsident Quim Torra seines Amtes enthoben worden war. Die separatistischen Parteien konnten aufgrund der historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 53,55 Prozent erstmals eine Stimmenmehrheit erlangen. Sie erhielten 50,9 Prozent der Stimmen. Der Katalonien-Konflikt wird somit weiter anhalten.

Madrid:

Am 4. Mai 2021 wurden in der Autonomen Gemeinschaft Madrid vorgezogene Regionalwahlen abgehalten und ein neues Parlament gewählt. Als klarer Sieger der Wahlen ging die konservative Volkspartei (PP) hervor. Sie erhielt rund 45 Prozent der Stimmen und konnte damit mehr als doppelt so viele Sitze im Regionalparlament wie bisher holen. Isabel Ayuso bleibt somit Regionalpräsidentin.

Eine ausführliche Analyse der Situation rund um die Wahlen bietet der Länderbericht.

Am 8. Und 9. Oktober 2021 wurde in Tschechien ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Insgesamt wurden 200 Mandate neu vergeben. Das mitte-rechts Wahlbündnis SPOLU konnte die Wahl mit 27,8 Prozent der Stimmen gewinnen. Zweitstärkste Kraft wurde die Partei ANO des amtierenden Ministerpräsidenten Andrej Babiś mit 27,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung stieg im Vergleich zur Wahl 2017 von 60,8 Prozent auf 65,4 Prozent.

Mehr zum Thema in der Analyse unseres Auslandsbüros in Prag.

Am 30. Mai 2021 wurde bei den Parlamentswahlen auf Zypern ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Die konservative Regierungspartei (DISY) um Präsident Nikos Anastasiadis konnte die Wahl für sich entscheiden. Sie erhielt 27,8 Prozent der Stimmen, ein Verlust von rund 3 Prozent im Vergleich zu den Parlamentswahlen 2017. Zweitstärkste Kraft wurde die ex-kommunistische AKEL mit rund 22 Prozent der Stimmen.

Eine Einschätzung der Situation nach der Wahl bietet unser Länderbericht. 

Am 26. September wurde zum 20. Mal der Bundestag neugewählt. Auch nach dieser Wahl wird das Parlament noch einmal durch Überhangmandate anwachsen und verfügt zukünftig über 736 Parlamentssitze. Die SPD konnte das erste Mal seit 2005 die Wahl für sich entscheiden. Sie erhielt insgesamt 25,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Zweitstärkste Kraft wurde die CDU mit knapp 24 Prozent der Stimmen, das schlechteste Ergebnisse der Partei bei einer Bundestagswahl seit ihrer Gründung. Unabhängig vom Wahlausgang, wird Dr. Angela Merkel nach 16 Jahren als Bundeskanzlerin sich nicht mehr zur Wiederwahl stellen. Die Wahlbeteiligung betrug 76,6 Prozent.

Eine ausführliche Analyse der Bundestagswahl finde Sie hier.

Am 14. November 2021 fanden in Bulgarien die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Es war bereits die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Die neugegründete Antikorruptionspartei „Wir setzen den Wandel fort“ (PP) erhielt mit 25,7 Prozent die meisten Stimmen. Zweitstärkste Kraft wurde die konservative Partei GERB. Neuer Ministerpräsident ist der Ökonom und Unternehmer Kiril Petkow. 

Eine Einschätzung der Situation nach den Wahlen bietet unser Länderbericht.

Am 28. November fanden in Honduras sowohl Präsidentschaftswahlen als auch Parlamentswahlen statt. Xiomara Castro, die Kandidatin der Partei Libertad y Refundación (Libre), erhielt rund 53 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit auch die absolute Mehrheit. Mit Xiomara Castro übernimmt zum ersten Mal eine Frau das höchste Amt im Staat. 

Auch bei den Parlamentswahlen konnte die Partei der neuen Präsidentin einen Sieg erringen. Jedoch erhielt die Libertad y Refundación nicht die absolute Mehrheit, weshalb sie nicht alleine regieren werden kann. Die Wahlbeteiligung war mit fast 70 Prozent unerwartet hoch.

Eine ausführliche Analyse der Situation rund um die Wahl bietet der Länderbericht.

Am 21. November 2021 fanden in Chile die Präsidentschafts- und Kongresswahlen statt. 

In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen konnte kein Kandidat die absolute Mehrheit für sich gewinnen, weshalb am 19. Dezember die Stichwahl stattfand. Gabriel Boric von der linken Partei Apruebo Dignidad erhielt knapp 56 Prozent der Stimmen und wird somit zukünftig das Amt des Staatspräsidenten bekleiden. 

Für keine klaren Verhältnisse sorgten die Abstimmenden bei der Wahl zu Parlament (Congreso) und Senat. Die 155 Abgeordneten des Parlaments verteilen sich zukünftig auf insgesamt 21 Parteien (+3) sowie zwei unabhängige Vertreter.Im Senat wird zukünftig die Partei Renovación Nacional stärkste Kraft sein. Sie erhielt 11 der 50 Senatssitze. Die Wahlbeteiligung lag bei nur knapp 47 Prozent.

Eine ausführliche Analyse der Situation rund um die Wahlen bietet der Länderbericht.