Basics Kommunalpolitik: Feedback zum Fallbeispiel (Kommunale Energiepolitik)

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In der Vergangenheit waren Kommunalpolitiker oft schnell für solche Energie-Projekte zu begeistern. Sie sollten aber bei Ihrem Vorgehen vorschriftsmäßig, ganzheitlich und nachhaltig handeln. Die hier beschriebene Herangehensweise wäre fahrlässig. Es besteht eine Notwendigkeit der Ermittlung aller relevanten Belange vor der planenden Abwägung des Stadtrats. Schließlich können zahlreiche Konflikte entstehen; Belange wie beispielsweise Artenschutz, Gesundheit und Eigentum der betroffenen Menschen sind mit dem Vorteil der Windkraft in gerechten Ausgleich zu bringen.

Allgemein gilt: Unwissenheit durch mangelnde Information erzeugt Widerstand. Fragen und Bedenken der Bürger müssen ernst genommen und aufgegriffen werden. Das gilt für die planenden Unternehmen genauso wie für die an einem solchen Entscheidungsprozess Beteiligten in den Kommunen. Ohne ausreichende Beteiligung drohen die Chancen Erneuerbarer Energien gegenüber möglichen Nachteilen in den Hintergrund zu treten. Handeln Sie nicht voreilig. Informieren Sie sich umfassend und erstellen Sie ein kommunales Energiekonzept (Maßnahmen, Ziele, Ist-Zustand, Potentiale, Bedarf, ...).

 

Kalkulieren Sie die Kosten, klären Sie unterschiedliche Organisations- und Beteiligungsformen, versuchen Sie eine interkommunale Zusammenarbeit aufzubauen, informieren und beteiligen Sie Ihre Bürger frühzeitig, umfassend und transparent, nutzen Sie Förderungen und gehen Sie dann erst die Raumplanung an. Schauen Sie sich erfolgreiche und misslungene Projekte an und nutzen Sie die Erfahrungen und das Wissen Ihrer Kollegen. Einblicke hierzu finden Sie auf folgenden Websites:
►  Schwerpunkt Energiewende des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
►  Fachinformation Energie des Deutschen Städtetages
►  Website der Agentur für Erneuerbare Energien