Stadtentwicklung und Nachhaltigkeit - Adenauer Campus
istockphoto.com/Animaflora
Stadtentwicklung und Nachhaltigkeit
Nachhaltige Stadtentwicklung
Nachhaltige Stadtentwicklung, d.h. die Verknüpfung ökonomischer, ökologischer und sozialer Aufgabenfelder, ist zu einem bestimmenden Faktor staatlicher und kommunaler Politik in Deutschland geworden und aus der Arbeit der Kommunen nicht mehr wegzudenken. Damit sollen Voraussetzungen geschaffen werden, dass sich eine Gemeinde, eine Stadt oder eine Region als attraktiver Lebens-, Wirtschafts-, Erholungs- und Kulturraum für die heutige sowie für die nachfolgenden Generationen entwickeln kann. Somit wird nachhaltige Stadtentwicklung zu einem wichtigen Gestaltungsmerkmal für die Zukunft unserer Städte. Für die kommunalpolitische Arbeit vor Ort können durch die Leitziele der Nachhaltigkeit neue Schwerpunkte gesetzt und die Kommunikation zwischen den lokalen Akteuren verstärkt werden. Mit verantwortungsbewussten Entscheidungen zu Wohn- oder Gewerbegebieten kann Kommunalpolitik einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung der ganzen Region und außerdem zur Wettbewerbsfähigkeit der ortansässigen Unternehmen leisten.
Nachhaltigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe
Für eine nachhaltige Stadtentwicklung sind alle Politikbereiche von Bedeutung. Der Blick in die Zukunft erfordert eine Strategie, die über Ressortpolitik hinausgeht und Wirtschaft, Ökologie und Soziales in einer Vision für das Morgen zusammenbringt. Im administrativen Alltag der kommunalen Politik drückt sich dieses Prinzip in der Pflicht aller Beteiligten aus, Nachhaltigkeit als Querschnittsaufgabe zu verstehen und umzusetzen.
Kommune als Akteur
Siedlungspolitik ist immer ein Kompromiss zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Anforderungen an die Nutzung des Raumes. Sie vollzieht sich in Deutschland nach demokratischen und pluralistischen Prinzipien (Pluralismus). Nachhaltig ist eine Siedlungspolitik immer dann, wenn berechtigte Nutzungsansprüche des einzelnen nicht zu Lasten der natürlichen Lebensgrundlagen der Mehrheit der lokalen Bevölkerung gehen. Aufgrund der Planungshoheit der Kommune ist es ihre vorrangige Aufgabe, Konsens darüber herzustellen, welche Projekte an welchem Standort in der Stadt verwirklicht werden.
Nachhaltige Entwicklung kann nicht von oben verordnet werden, sie muss von allen Beteiligten gelebt werden. Denn der Begriff der Nachhaltigkeit wird wesentlich durch freiheitliches, also selbstverantwortliches Handeln der Beteiligten bestimmt. Die Anreize in diesem Wechselspiel gehen sowohl von den Bauwilligen wie auch von den Kommunen aus. Nachhaltige Siedlungsentwicklung ist das Ergebnis dieses Wechselspiels.
Kommunales Netzwerk
Zu den maßgeblich Beteiligten in den Städten, Gemeinden, Kreisen und Regionen zählen die Vertreter aus Politik und Verwaltung, gleichzeitig auch die privaten Haushalte, Vertreter aus Industrie, Handwerk und Gewerbe als Investoren und Arbeitgeber, Repräsentanten der Kirchen, Gewerkschaften und von Bürgerinitiativen, Selbsthilfevereinigungen sowie ganz unterschiedliche Interessengruppierungen. Sie alle bilden ein kommunales oder regionales Netzwerk, das für die Ausgestaltung einer nachhaltigen Stadtentwicklung erforderlich ist.
In der Praxis wird dabei der eher kontraproduktiven Einstellung entgegengesteuert, dass Nachhaltigkeit beliebig definiert werden kann: Mit Hinweis auf Leitgedanken zur solidarischen Stadt, zur ökonomischen Stadt oder zur ökologischen, ressourcenschonenden Stadt wird mit Recht auf den Konfliktstoff hingewiesen, der mit diesen Leitgedanken und Zielen verbunden ist. Aufgabe der Politik ist es nun, dieses Konfliktpotential bewusst zu machen, kritisch zu hinterfragen und demokratische Lösungswege zu finden.
Zusammenspiel von Ökonomie, Ökologie und Sozialem
Leitbild für die verantwortlichen Akteure in Städten und Gemeinden muss die wechselseitige Beziehung der drei Säulen der Nachhaltigkeit sein: ökologische und soziale Leitbilder bauen auf einer leistungsfähigen Wirtschaft vor Ort auf, gleichzeitig ist die Verwirklichung ökonomischer Leitbilder auf zukunftsorientierte ökologische und soziale Strukturen angewiesen.
Aufgrund der kommunalen Selbstverwaltung und Planungshoheit besitzen Städte und Gemeinden viel Entfaltungsspielraum und damit auch starke Eigenverantwortung. Dabei kommt ihnen die Aufgabe zu, zukunftsorientierte Visionen und Leitbilder für eine nachhaltige Stadtentwicklung zu entwerfen. Dabei ist es dringend erforderlich, die Öffentlichkeit mit einzubeziehen und zu informieren. Ebenso wichtig ist es, dass die politisch verantwortlichen Akteure - auch auf den zuständigen Ebenen von Bund und Land - ihren Führungsaufgaben zeitlich und inhaltlich gerecht werden können.
Nachhaltigkeit im kommunalen Finanzwesen
Auch die fiskalische Nachhaltigkeit ist ein wichtiger Aspekt bei der Stadtpolitik. Zum einen muss eine nachhaltige Stadtplanung finanzierbar sein oder auf selbsttragenden wirtschaftlichen Effekten basieren. Zum anderen müssen finanzielle Ressourcen ebenso wie ökologische bewahrt bzw. oftmals wiederhergestellt werden. Daher sind die zentralen Ziele der Stadtpolitik ein ausgeglichener Haushalt sowie der Schuldenabbau zugunsten kommender Generationen.
Steuerung urbaner Leitbilder
Zu den international verpflichtenden Zielen nachhaltiger Entwicklung zählen also die Förderung wirtschaftlichen Wachstums, der Anstieg der Beschäftigung, die Verbesserung der Umwelt sowie die Stärkung des sozialen Miteinanders. Besonders für die Kommunalpolitik bedeuten diese Ziele eine immer größere Herausforderung. Harmonisierungsprobleme der oft kontrovers verlaufenden Entwicklungslinien in Städten und Gemeinden führten in der Vergangenheit oft zu Planungsfehlern wie z. B. soziale Brennpunkte, unsichere Viertel, kostspielige Fehlplanungen bei der städtischen Infrastruktur etc. Jede fehlgelaufene Entwicklung hat eine stadtpolitische Dimension, die verstärkt Fragen aufwirft über die Gestaltungs- und Steuerungskraft der Kommunalpolitik. Dabei wird zunehmend deutlich, dass die positive Wirtschafts- und Sozialentwicklung der Kommune immer stärker von einem zukunftsorientierten Gestalten der gebauten städtischen Umwelt abhängt. Wichtiges Handlungsfeld der Kommunalpolitik ist deshalb die nachhaltige Entwicklung und Steuerung von urbanen Leitbildern. Kompetente Entscheidungen über die Verteilung und Nutzung von Bauflächen und Landschaftsräumen zählen in besonderem Umfang dazu. Und auch, oder gerade beim Schutz der Erdatmosphäre sind viele lokale Beiträge zum globalen Klimaschutz denkbar. Beispiele für den lokalen Umweltschutz sehen Sie in der nachstehenden Animation.
Lokale Agenda 21
1992 haben in Rio de Janeiro 170 Staaten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, ein Umwelt-Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert verabschiedet, die Agenda 21. Sie enthält Handlungsaufträge für alle politischen Ebenen und gesellschaftlichen Gruppen, um einer Verschlechterung der Umwelt-Situation entgegen zu wirken. Einige der wirkungsvollsten Handlungsfelder im Rahmen dieses Aktionsprogrammes liegen im Einflussbereich der Kommunen.
Initiativen der Kommunen zur Unterstützung der Agenda 21
" ... die Beteiligung und Mitwirkung der Kommunen (ist) ein entscheidender Faktor bei der Verwirklichung der in der Agenda enthaltenen Ziele. Kommunen errichten, verwalten und unterhalten die wirtschaftliche, soziale und ökologische Infrastruktur, überwachen den Planungsablauf, entscheiden über die kommunale Umweltpolitik und kommunale Umweltvorschriften und wirken außerdem an der Umsetzung der nationalen und regionalen Umweltpolitik mit.
Als Politik- und Verwaltungsebene, die dem Bürger am Nächsten ist, spielen sie eine entscheidende Rolle bei der Informierung und Sensibilisierung für eine nachhaltige umweltverträgliche Entwicklung." (Quelle: Agenda 21, Kapitel 28, Rio-Konferenz 1992)
Fünf Grundregeln für erfolgreichen Prozessverlauf
Die allgemeine Struktur eines "Lokale Agenda 21 Prozesses" für einen erfolgreichen Prozessverlauf folgt fünf Grundregeln:
- Grundsatzbeschluss des Gemeinde-/Stadtrats herbeiführen
- Klare Verantwortlichkeiten und Strukturen schaffen
- Schwerpunkte setzen und sich auf bestimmte Themen konzentrieren
- Vorhandenes aufgreifen und weiterentwickeln, Bestandsaufnahme machen
- Ergebnisorientiert arbeiten und sich realistische Arbeitsziele und Zeithorizonte setzen.
Die folgende Infografik fasst die wichtigsten Schritte für eine lokale Agenda zusammen.
