Internationale Wahlen 2017 - Adenauer Campus

In Deutschland standen 2017 eine ganze Reihe wichtiger Wahlen an: Der Startschuss fiel mit der Bundespräsidentenwahl, bei der am 12. Februar mit Frank-Walter Steinmeier ein Nachfolger für Joachim Gauck gekürt wurde, und mit der Landtagswahl im Saarland (26. März), wo die CDU einen überraschend deutlichen Wahlsieg einfahren konnte. Auch bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (7. Mai) und in Nordrhein-Westfalen (14. Mai) konnte die Union triumphieren; die jeweiligen Landesregierungen wurden abgewählt. Am 15. Oktober fanden außerdem vorgezogene Wahlen in Niedersachsen statt, aus denen zwar die SPD als Siegerin hervor ging, Rot-Grün aber eine Mehrheit verpasste.

Am 24. September stand zudem die Bundestagswahl ins Haus. Beide Volksparteien verloren dabei an Unterstützung. Von den kleinen Parteien konnten die FDP und AfD mobilisieren, während bei den Grünen und der Linken kaum Veränderungen sichtbar sind. Eine ausführliche Auswertung der Ergebnisse findet sich in unserer Wahlanalyse. Der neu gewählte Bundestag wird dann Ende des Jahres den nächsten Bundeskanzler oder die nächste Bundeskanzlerin bestimmen.

Aktuelle Studien und Umfragedaten zu den verschiedenen Wahlen gibt es auf unserem Portal "Wahlanalysen und Demoskopie".

Im Andenstaat Ecuador fand am 19. Februar die Präsidentschafts- und Parlamentswahl statt. Am 2. April kam es zu einer Stichwahl zwischen den Präsidentschaftskandidaten Lénin Moreno und Guillermo Lasso, die ersterer mit rund 51 Prozent der Stimmen knapp gewann. Eine Einschätzung der Situation nach der Wahl bietet unser Länderbericht.

Die niederländischen Wählerinnen und Wähler haben am 15. März ein neues Parlament gewählt. Die wichtigsten Zahlen und Fakten zum Ausgang der Wahl gibt es kompakt in unserer Infografik.

Eine ausführliche Analyse der Wahl und ihrer Folgen bietet außerdem der Länderbericht unseres Europabüros.

Die Iranerinnen und Iraner haben am 19. Mai ihren Präsidenten gewählt. Dabei konnt sich wie schon bei der letzten Wahl im Jahr 2013 der als Reformer geltende Hassan Rohani durchsetzen. Was seine Wiederwahl bedeutet, erklärt die Analyse unseres Nahost-Experten Dr. Oliver Ernst.

In Frankreich fanden am 23. April (erste Runde) und 7. Mai (Stichwahl) Präsidentschaftswahlen statt, die der unabhängige Kandidat Emmanuel Macron in der Stichahl mit 66,1 Prozent der Stimmen für sich entscheiden konnte. Am 14. Mai hat Macron François Hollande im Élysée-Palast abgelöst. Eine vorläufige Bilanz der ersten Wochen seiner Regierungszeit gibt es hier.

Am 11. und 18. Juni wurde dann in zwei Wahlgängen auch das französischen Parlament - die so genannte Nationalversammlung - gewählt. Hierbei konnte sich Macrons neu gegründete Partei, "La République en Marche", die absolute Mehrheit der insgesamt 577 Sitze, sichern.

Mehr Infos zu den Wahlen gibt es in unserem Themenschwerpunkt und auf der Seite unseres Auslandsbüros in Paris.

In Serbien 2017 fanden am 9. April 2017 Präsidentschaftswahlen statt, welche der amtierende Premieminister Aleksandar Vučić bereits in der ersten Runde mit rund 57 Prozent für sich entscheiden konnte.

Am 2. April fanden in Armenien die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Neben zahlreichen technischen Neuerungen, die mehr Transparenz garantieren sollten, kam es jedoch auch zu einigen Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Wahl und am Wahltag selbst. Dem neuen Parlament und dem Premierminister kommen wegen eines Verfassungsreferendums aus dem Jahr 2015 mehr Kompetenzen zu. Eine Analyse der Wahlen und einen Ausblick bietet der Bericht unseres Regionalbüros.

In Kambodscha fanden am 4. Juni Kommunalwahlen statt. Die regierende CPP unter Premierminister Hun Sen konnte sich zwar deutlich durchsetzen, verlor aber Stimmen an die Opposition. Die Kommunalwahl wird als Stimmungsbarometer für die Wahl zur Nationalversammlung 2018 gesehen. Mehr Hintergründe dazu gibt es auf der Seite unseres Auslandsbüros in Phnom Penh.

Die mit einer Woche Verzögerung am 25. Juni stattgefundenen Parlamentswahlen in Albanien haben der Opposition unter Führung der Demokratischen Partei (DP) eine krachende Niederlage beschert. Die Sozialistische Partei (SP) ist als klarer Sieger aus der insgesamt weitestgehend friedlichen und fairen Wahl hervorgegangen und kann somit die nächsten vier Jahre alleine regieren, wie unser Länderbüro in Tirana analysiert.

Präsidentschafts-, Senats- und Regional-Wahl am 8. August

2017 ist ein Superwahljahr für Kenia. Neben einem neuen Präsident wurden am 8. August in den 47 Counties (Bezirken) unter anderem auch Gouverneure, Senatoren und County-Regierungen gewählt. Eine ausführliche Analyse des Wahl- und Parteiensystems bietet der Bericht unseres Auslandsbüros, das auch das Procedere zur Präsidentschaftswahl erklärt. Großer Gewinner der Wahl ist der amtierende Präsident Uhuru Kenyatta mit seiner Jubilee-Party. Eine Analyse bietet der Länderbericht des KAS-Auslandsbüro in Nairobi.

Am 1. September ordnete jedoch der oberste Gerichtshof eine Wiederholung der Präsidentschaftswahl binnen 60 Tagen an. Grund dafür war eine offizielle Beschwerde des unterlegenen Kandidaten Raila Odingas, der eine Manipulation der Wahl vermutet.

In Norwegen fanden am 11. September Parlamentswahlen statt.  Dabei mussten die etablierten Parteien zwar teilweise deutliche Verluste hinnehmen. Dennoch wurde das bürgerliche Lager um Ministerpräsidentin Erna Solberg als erste Regierung seit mehr als 30 Jahren im Amt bestätigt. Unsere Analyse des Ergebnisses kann man hier nachlesen.

Im westafrikanischen Liberia sind die Bürgerinnen und Bürger am 10. Oktober aufgerufen, einen neuen Präsidenten sowie ein neues Parlament zu wählen. Die zweite Amtszeit der Friedensnobelpreisträgerin Ellen Johnson-Sirleaf, der ersten demokratisch gewählten weiblichen Präsidentin Afrikas, geht nach sechs Jahren zu Ende. Mehr Informationen bietet diese Seite.

Bei den Parlamentswahlen am 22. Oktober erhielt Präsident Mauricio Macri eine starke Rückendeckung von der Wählerschaft. Knapp 42 Prozent aller Wahlbeteiligten stimmten für die Regierungsallianz Cambiemos, rund acht Prozent mehr als bei den Präsidentschaftswahlen 2015 und fünf Prozent mehr als bei den Vorwahlen im August dieses Jahres. Cambiemos wird ab dem 10. Dezember somit die stärkste Fraktion im Parlament stellen. Mehr zum Thema in der Analyse unseres Auslandsbüros.

Am 20. und 21. Oktober fanden in Tschechien Parlamentswahlen statt. Die Partei ANO 2011 um den Unternehmer Andrej Babiš gewann in sämtlichen Wahlkreisen und wurde mit Abstand stärkste Partei. Der Bericht unseres Auslandsbüros analysiert die Regional- und Senatswahlen im Oktober 2016 und nimmt die nun eingetretene Zersplitterung der Parteienlandschaft vorweg.

Im US-Bundesstaat New Jersey wurde am 7. November mit Phil Murphy (Demokratische Partei) ein neuer Gouverneur gewählt.

Im US-Bundesstaat Virginia wurde am 7. November, dem traditionellen Wahltag, ein neuer Gouverneur sowie das aus zwei Kammern bestehende Parlament, die General Assembly, gewählt. Es gewann der Demokrat Ralph Northam mit rund 52 Prozent der Stimmen.

Am 19. November findet in Chile die Präsidentschaftswahl statt. Der Wahlkampf verspricht turbulent zu werden. Mehr dazu in der Analyse unseres Auslandsbüros und im Porträt der christdemokratischen Kandidatin Carolina Goic.

Im Libanon finden dieses Jahr Parlamentswahlen statt. Eigentlich hätten bereits 2014 Wahlen stattfinden sollen; die Legislaturperiode wurde jedoch aufgrund der angespannten Sicherheitslage um drei Jahre verlängert. Mehr Wissenswertes gibt es auf der Seite unseres Auslandsbüros in Beirut.

Der reguläre Termin für die 19. Präsidentschaftswahl in Südkorea war eigentlich der 20. Dezember 2017. Allerdings wurde Präsidentin Park Geun-hye am 10. März vom Verfassungsgericht ihres Amtes enthoben. Unser Auslandsbüro hat dazu eine umfassende Analyse verfasst. Die ursprünglich für Dezember geplante Wahl wurde aufgrund der Amtsenthebung Parks auf den 9. Mai vorgezogen. Bei dieser ging der ehemalige Menschenrechtsanwalt Moon Ja-in von der progressiven Demokratischen Partei bei einer Wahlbeteiligung von 77 Prozent mit gut 41 Prozent der Stimmen als Sieger hervor. Zahlreiche Beobachter werten die Wahl Moons als Zäsur, wie der Bericht unseres Auslandsbüros erklärt.

Knapp 170 Millionen Wahlberechtigte waren Anfang Februar 2017 in fünf indischen Bundesstaaten dazu aufgerufen, neue Parlamente zu wählen. Am 11. März wurden die Ergebnisse verkündet. Die Analyse unseres Auslandsbüros gibt es hier.

Die indischen Bürgerinnen und Bürger wählten im Juni 2017 außerdem einen neuen Präsidenten. Es siegte Ram Nath Kovind, Kandidat der von der Premierminister Modis BJP angeführten Parteienkoalition National Democratic Alliance (NDA). Das indische Staatsoberhaupt nimmt überwiegend repräsentative Aufgaben wahr. Eine aktuelle Analyse bietet unser Auslandsbüro in Indien.

Im südostasiatischen Stadtstaat Singapur werden 2017 voraussichtlich wieder Präsidentschaftswahlen abgehalten. Amtierender Präsident ist Tan Keng Yam Tony.

Bei der Präsidentschaftswahl in Ruanda am 4. August wurde der seit 2000 amtierende Präsident Paul Kagame mit rund 98 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.

Am 26. März fanden in Bulgarien die Parlamentswahl statt. Die Wahl wurde vorgezogen, nachdem Ministerpräsident Boiko Borissov am 14. November 2016 zurückgetreten war. Die Hintergründe gibt es hier. Die Partei „Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens" (GERB, EVP-Mitglied) unter dem Vorsitz von Borissov erzielte 32,65 % der Stimmen (2014: 32,67 %) und wurde damit die mit Abstand stärkste Partei in der bulgarischen Nationalversammlung. Unser Auslandsbüro in Sofia hat dazu einen Bericht verfasst.

Die ehemalige britische Kronkolonie Hongkong gehört seit 1997 zur Volksrepublik China, ist aber eine Sonderverwaltungszone. Im März 2017 wurde hier erstmals der Chefadministrator direkt gewählt. Die neue Chefadministratorin Carrie Lam tritt ihr Amt am 1. Juli 2017 an.

Im kleinen Fürstentum Liechtenstein fand am 5. Februar die Landtagswahl statt. Die Ergebnisse  gibt es hier.

Nordirlands Bürger wählten am 2. März die Nordirland-Versammlung (Northern Ireland Assembly), also das Regionalparlament der britischen Provinz Nordirland, das seit 1998 existiert. Die Ergebnisse gibt es hier. Zu den Hintergründen der Wahl bietet die Analyse unseres Auslandsbüros in Großbritannien viele Informationen.

In Angola fanden am 23. August 2017 Wahlen statt. Präsident Jose Eduardo Dos Santos hatte nach 37 Jahren im Amt bekannt gegeben, nicht mehr antreten zu wollen.

Insgesamt sechs Parteien bewarben sich bei den diesjährigen Wahlen um Sitze im Parlament in Luanda. Die Wahlkommission erklärte die regierende MPLA zum Siger. Neuer Präsident wird voraussichtlich der nisherige Verteidigungsminister João Lourenço.

In der Demokratischen Republik Kongo hätte bereits 2016 ein Nachfolger für Präsident Kabila gewählt werden sollen. Doch letzterer weigerte sich, Wahlen abhalten zu lassen. Eine Vereinbarung zwischen Regierung und Opposition vom 31. Dezember 2016 sah zuerst eine Wahl bis Ende des Jahres vor. Nach monatelanger Verzögerung und „Hinhaltetaktik à la congolaise" wurde am 5. November 2017 der offizielle Wahlkalender durch die sogenannte „unabhängige" Wahlkommission CENI veröffentlicht. Hintergründe, Reaktionen und Ausblick in unserem Länderbericht.

Wahl der Nationalversammlung am 30. Juli 2017

Am Sonntag, dem 30. Juli 2017 wurde im Senegal eine neue Nationalversammlung gewählt. Die nationale Parlamentswahl galt gemeinhin als „kleine Präsidentschaftswahl" und als Stimmungstest für den 2012 gewählten Präsidenten Macky Sall und seine ihn stützende Koalition Benno Bokk Yaakaar (BBY), die dann auch als großer Sieger aus der Wahl hervorging. In der neu gewählten Nationalversammlung werden zukünftig 14 Parteien bzw. Koalitionen vertreten sein – davon zehn Listen mit je nur einem Abgeordneten.

Mehr Infos über die Wahl gibt es im Länderbericht des KAS-Auslandsbüros in Dakar. Eine Analyse der neuen Regierung und einen Ausblick gibt es hier.

Am 16. April stimmten die türkischen Wählerinnen und Wähler über eine von der türkischen Regierung vorgeschlagene Verfassungsreform ab. Mit 51,4 Prozent votierten sie für die Einrichtung eines Präsialsystems, das dem Staatschef umfassende Vollmachten verschafft. Weitergehende Informationen gibt es in der Analyse unseres Auslandsbüros in Ankara und im Interview mit Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion.

In der Mongolei wurde am 26. Juni 2017 ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber Elbegdorj durfte nicht wieder kandidieren. Der Kandidat der oppositionellen Demokratischen Partei, Khaltmaa Battulga, setzte sich bei der Stichwahl am 7. Juli - der ersten in der mongolischen Geschichte - mit 50,6 Prozent gegen den Favoriten Miyeegombyn Enkhbold von der regierenden Mongolischen Volkspartei (MVP) durch. Im ersten Wahlgang hatten beide mit rund 30 Prozent fast gleichauf gelegen. Eine Analyse de Wahl bietet der Länderbericht unseres Auslandsbüros.

Im April 2017 gab Premierministerin Theresa May bekannt, dass es am 8. Juni 2017 Neuwahlen geben soll. Bei diesen verlor die konservative Partei überraschend ihre absolute Mehrheit.

Mehr zur Wahl in den Analysen unseres Auslandsbüros in London.

Die ÖVP unter ihrem neuen Vorsitzenden Sebastian Kurz holte bei den vorgezogenen Wahlen zum Nationalrat am 15. Oktober die meisten Stimmen. Die SPÖ blieb stabil und lag am Ende knapp vor der rechtspopulistischen FPÖ, welche wie bereits in den vorherigen Wahlen Stimmen hinzugewann. Eine ausführliche Analyse bietet unser Länderbericht.

Im kleinsten EU-Mitgliedsstaat Malta fanden am 3. Juni vorgezogene Parlamentswahlen statt. Die regierende Parti Laburista (Arbeiterpartei) von Ministerpräsident Joseph Muscat konnte sich bei einer Wahlbeteiligung von 92 Prozent durchsetzen und Muscat wurde am 5. Juni erneut vereidigt.

In Algerien fanden am 5. Mai Parlamentswahlen statt. Mehr als 23 Millionen Algerier waren dazu aufgerufen, ihre Stimmen für das Unterhaus im Parlament abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag bei niedrigen 38,25 Prozent. Die Partei von Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika gewann 164 von 462 Sitzen im Parlament.

Bei den Parlamentswahlen am 23. September wurde die konservative National Party mit 46 Prozent stärkste Kraft und liegt deutlich vor der Labour Party. Sie kann aber mit diesem Ergebnis nicht alleine regieren. Mehr Infos gibt es im Länderbericht unseres Auslandsbüros.

In Kirgistan fanden am 15. Oktober 2017 erstmals seit der Unabhängigkeit Präsidentschaftswahlen statt, denen kein Umsturz oder Volksaufstand vorausging. Nach vorliegendem Auszählungsstand erreichte der mit Unterstützung der Sozialdemokratischen Partei des amtierenden Präsidenten angetretene Sooronbaj Scheenbekow mit 55,46 Prozent überraschend die absolute Stimmenmehrheit. Den vollständigen Länderbericht gibt es hier.

Mit den am 22. Oktober abgehaltenen Neuwahlen des japanischen Unterhauses hat sich die politische Landschaft in Tokio neu aufgestellt. Shinzo Abe konnte seine Mehrheit im Unterhaus verteidigen und beschäftigt sich nun mit der Bildung des neuen Kabinetts. In unserer Aufbereitung der Wahl analysieren wir Hintergründe und Aspekte, die besonders relevant für den Wahlausgang gewesen sind.

Bei der Parlamentswahl in Island 2017 handelte es sich um eine vorgezogene Neuwahl, die am 28. Oktober stattfand. Gewählt wurden die 63 Abgeordneten des Althing. Dabei ist die konservative Unabhängigkeitspartei (Sjálfstæðisflokkurinn) um Ministerpräsident Bjarni Benediktsson trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Ob er die nächste Regierung anführen wird, ist jedoch ungewiss, da die bisherige Koalition abgewählt wurde, acht Parteien den Einzug ins Parlament schafften und Experten von einer schwierigen und langen Regierungsbildung ausgehen. Mehr dazu in der Analyse unseres Länderbüros.