Unter den vielfältigen Nachbarländern der Europäischen Union hatte die Republik Belarus lange als auffällig unauffällig gegolten. Weder war sie Sorgenkind, noch in den Augen der meisten ein besonderer Sehnsuchtsort. Der Ruf, das Land gleiche einem Open-Air-Museum der UdSSR, in dem die Zeit stillsteht, schien untermauert durch Präsident Aliaksandr Lukaschenka, der die Sowjetnostalgie wie kaum ein zweiter verkörperte und in einem Vierteljahrhundert Dauerherrschaft seine Macht durch ein System aus Druck und Sozialversprechen so perfekt gesichert zu haben schien, dass sie ihm kaum jemand streitig machen würde – schon gar nicht die als passiv geltende Bevölkerung. Doch gerade sie sollte es sein, die das Land nach den gefälschten Wahlen in nie dagewesener Weise in die weltweiten Schlagzeilen brachte: durch ihre entschlossenen, beharrlichen, selbstbewussten, kreativen und ausgesprochen formreichen friedlichen Proteste. Weil wir es in Belarus mit einer breiten und amorphen Bürgerbewegung und keiner hierarchisch durchstrukturierten Opposition zu tun haben, spielt Kommunikation eine umso bedeutendere Rolle – zwischen den Menschen untereinander, im Kontakt der verschiedenen Führungsgruppen und –figuren und nicht zuletzt im Wettstreit mit der Propaganda der Staatsmedien um die Informations- und Deutungshoheit der Ereignisse. Dieser Artikel soll einen kurzen Überblick bieten, welche Rolle die politische Kommunikation und bestimmte Kommunikationskanäle vor und nach den Wahlen in diesem Jahr in Belarus gespielt haben und welche Formen die politische Kommunikation angesichts dessen, dass (gesellschafts-)politische Aktivitäten de facto unter Verbot stehen, angenommen hat. Entwicklungen der Mobilisierung innerhalb der Covid-19-Pandemie
Schon zu Beginn der großen Mobilisierung der belarusischen Gesellschaft im Jahr 2020 stand die Kommunikation, beziehungsweise ein kommunikativer Super-GAU durch Lukaschenka selbst. Als im März die COVID-19-Pandemie das Land erreichte, erklärte er das Virus breitbrüstig zu einer „Psychose“ und weigerte sich, Hilfsprogramme für Infizierte und die Wirtschaft aufzulegen. Seine Haltung unterstrich er durch Interviews, Militärparaden und die Fortführung der Fußballsaison, was für seinen ersten großen Herausforderer, Viktar Babaryka, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der „Belgazprombank“ zum „letzten Tropfen“ für seine Entscheidung zur Kandidatur wurde. Derweil nahmen viele Bürger die Dinge selbst in die Hand und organisierten Hilfsmaßnahmen oder begaben sich freiwillig in Eigenquarantäne. Auch in Belarus, das bereits als IT-Land galt, nahm die Nutzung von Homeoffice und Internet rasant zu und als der Wahlkampf Fahrt aufnahm, wurde er stark getragen durch mediale Kampagnen der Herausforderer.
Die Rolle der sozialen Netzwerke und Internet-Ressourcen für die sprunghafte Zunahme des öffentlichen Interesses im Vergleich zu allen vorherigen Kampagnen ist kaum zu überschätzen. Bereits in den vergangenen Jahren hatte die allgemeine Digitalisierung der Gesellschaft deutlich zugenommen, sowohl bei der Anzahl von Endgeräten pro Kopf als auch dem Zugang zum Internet. Das Vertrauen in die (sowohl belarusischen als auch russischen) staatlichen Medien, die nur Ereignisse und Standpunkte ausstrahlen, die für die Behörden „bequem“ sind, war hingegen immer weiter gesunken. Der Ruf des Staatsfernsehens als Propagandamaschine festigte sich, als nach der Kündigung vieler belarusischer Mitarbeiter nach den Wahlen im August russische Polittechnologen von „Russia Today“ entscheidende Positionen übernahmen. Im Jahr 2020 gaben erstmals mehr Menschen an, sich aus dem Netz zu informieren, als übers Fernsehen und so wuchs die Rolle von privaten Medien, sozialen Netzwerken, alternativen Online-Plattformen und – angesichts wiederholter Abschaltung des Internets nach den Wahlen – von Messengerdiensten.
Youtube
Werfen wir der Reihe nach einen Blick auf die Plattformen und Dienste und beginnen mit Youtube. Auf Seiten der Gegner Lukaschenkas beginnt dort auch die Geschichte des Jahres 2020, genauer gesagt mit dem Kanal des Videoblogger Siarhej Tsikhanouski “Strana dlia Zhisni” (Land fürs Leben). Dessen Ehefrau Sviatlana Tsikhanouskaja sollte später als Kandidatin zu Lukaschenkas größtem Albtraum werden. Das Konzept des Kanals bestand darin, in Interviews mit einfachen Menschen aus den Regionen des Landes deren Probleme, Gedanken und Anregungen zu zeigen und so dem Volk eine Stimme zu geben. Blogger hatten als alternative Informationsquelle schon seit ein paar Jahren in den belarusischen Oppositionsgruppen stark an Bedeutung und Popularität gewonnen, doch Herr Tsikhanouski traf einen ganz besonderen Nerv – indem er nicht nur Experten zu seinen Gesprächen einlud, sondern das „gemeine Volk“, machte er nicht zuletzt Lukaschenka selbst Konkurrenz, der dieses „Format“ gern für sich nutzt.
Live-Streams
Live-Streams auf YouTube sowie Webseiten von unabhängigen Medien über die Ereignisse in Belarus, wie z.B. auf Radio Svaboda, waren es, die die schier unendlichen Schlangen zeigten und es ermöglichten mitzufiebern, als Leute im ganzen Land anstanden, um Unterschriften für ihre Kandidaten wie Tsikhanouski oder Babaryka zu setzen. Sie ermöglichten, digital dabei zu sein, als Menschen zum letzten Einkauf in ihrem Lieblingsgeschäft „Symbal.by“ gingen, welches schließen musste, weil es Waren mit Nationalsymbolik verkaufte und der Eigentümer gegen den Machthaber Position bezog. Sie zeigten auch in Echtzeit die ersten Protestaktionen gegen die Festnahme Babarykas und die Nichtregistrierung der bekanntesten Kandidaten. Schon vor den Wahlen setzten daher starke Repressionen gegen die unabhängige Presse ein.
Instagram
Die Media-Plattform Instagram hingegen wurde besonders genutzt, um über die Notwendigkeit fairer Wahlen aufzuklären. Der von der gleichnamigen Kampagne getragene Kanal „Chestnye Ludzi“ (aufrichtige Menschen) verbreitete grundlegende rechtliche Hinweise zur Durchführung der Wahlkampagne sowie zur Wahlbeobachtung und Wahlprüfung. Auf Instagram verfolgte die belarusische Gesellschaft Interviews und Ansprachen der meisten Kandidaten und Vertreter ihrer Teams sowie später von Vertretern des Koordinierungsrates, z.B. wie Maryja Kalesnikava (Leiterin des Babaryka Teams), Maksim Znak (Jurist vom Babaryka Team) und Paval Latuschka (ehemaliger Direktor des Janka Kupala Nationaltheater). Auch das bereits genannte Geschäft Symbal.by öffnete nach seiner physischen Schließung einen Instagram-Account, um die kreativsten Ideen von Plakaten, Abbildungen und Gemälden von Belarusen aus ihrem Kampf für faire Wahlen zu präsentieren. Tsikhanouskaja selbst berichtet als „prezident.sveta“ von ihrer Tätigkeit und ihren Reisen und hält so ihre Anhänger vom Exil aus auf dem Laufenden.
Viber und Telegram
Insbesondere die Rolle von Messengerdiensten wie Viber und Telegram für das politische Leben in Belarus kann mit Blick auf die letzten Monate kaum überschätzt werden. Beide sind in Belarus weiter verbreitet, als etwa WhatsApp oder Signal, und erfüllen gleich mehrere Funktionen. Schon im Wahlkampf nutzte die Initiative „Holas“ (die Stimme) sie, damit Menschen ihre Stimmzettel fotografieren und einreichen konnte, um so eine alternative (Teil-)Auszählung zu ermöglichen. Trotz weitgehender Internetzensur blieben die Dienste erreichbar und somit der zentrale Digitalkanal in der Kommunikation der Menschen untereinander. Über Telegram organisierten sich neu entstandene Formen zivilgesellschaftlicher Zusammenarbeit, wie etwa Bürgerchats für kleinere Stadtbezirke und Organisation gemeinsamer Aktivitäten in lokalen Formaten. Vor allem aber wurden Telegramkanäle unabhängiger Nachrichtenagenturen, Blogger und Experten, die man als Newsfeed abonnieren kann, für viele zur letzten funktionierenden und erreichbaren Quelle glaubwürdiger Information. Der von Polen aus arbeitende Telegram-Kanal NEXTA erreichte allein über 2 Millionen Follower – für Belarus ein absoluter Rekord. Das dahinterstehende Team von Exil-Belarusen übernahm neben Informationsarbeit auch eine gewisse Steuerungsfunktion für die Proteste und entwickelt per Telegram Pläne zu Widerstand und zivilem Ungehorsam.
Facebook
Facebook teilt sich in Belarus den Markt mit Plattformen wie vKontakte oder Odnoklassniki und wird tendenziell eher von jüngeren Menschen mit höherer Bildung genutzt. So dient es den politisch Interessierten als Ort zum Gedankenaustausch und langen Diskussionen – vor der Wahl etwa darüber, wer von den Kandidaten wie und auf welche Weise von Russland gesteuert sein könnte. Auch jetzt ist die Plattform ein Treffpunkt für Meinungsaustausch und Informationsquelle, wenngleich der Fokus stärker darauf liegt, Solidarität und Unterstützung auszudrücken. Viele Belarusen nutzen Facebook auch für die Verbreitung von Memes, Scherzen und bewegenden Videos – all diesen Formen von Hilfsmitteln für mentale Unterstützung in einer schwierigen und unnormalen Lebenssituation, die die Belarusen derzeit dringend brauchen. Im Laufe der Wahlkampagne wurde die Facebook-Community von Staatspropagandisten immer wieder verschmäht als eine „unseriöse kleine Gruppe von Dissidenten“. Auch Lukaschenka selbst sprach öfter von der „Parallelwelt“, in welcher sich die Internetnutzer eingerichtet hättet. Dasselbe werfen ihm freilich seine Gegner vor.
Der mittlerweile auch in den Augen der EU illegitime Machthaber ist dafür bekannt, kein Internet zu nutzen und bildet nicht nur damit einen prägnanten Gegensatz zu den Massen, die seiner überdrüssig sind – auch offline und bereits im Wahlkampf hätte der Kontrast zwischen ihm und dem Frauenteam der „drei Grazien“ mit Sviatlana Tsikhanouskaja an der Spitze kaum deutlicher sein können: Auf der einen Seite der Mann im Rentenalter, dessen Ansichten aus der Sowjetzeit stammen, der Reformen und Dialog mit der Bevölkerung ablehnt, sich aggressiv, sprunghaft, frauenfeindlich und selbstherrlich gibt und den Staat als sein Eigentum betrachtet. Und auf der anderen Seite ein dynamisches, nahbares, humorvolles Team aus drei ganz verschiedenen Frauen, die geschlossen auftreten, Mut und Zuversicht ausstrahlen und ihr Programm auf das schlanke Versprechen von Recht und Demokratie beschränken. Damit konnten sie die breite Masse ansprechen und ihre Handgesten von Faust, Herz und Victory-Zeichen wurden über Nacht zu Kultsymbolen. Das Land, das niemand so recht auf dem Schirm gehabt hatte, zeigte nun ein Gesicht, das vermochte, die Welt zu inspirieren. All dies kam innerhalb weniger Tage zustande und war aus der Not geboren – und hätte doch selbst von den besten Politstrategen kaum besser ersonnen werden können.
Symbolik der Protestbewegung
Im Zuge der Protestbewegung formierte sich schnell auch jenseits des virtuellen Raums eine eigene Symbolik – Blumen und die Farben weiß-rot-weiß. Diese sind einerseits der historischen Flagge des Landes entlehnt und stehen gleichzeitig in den Augen der Demonstranten für die Hoffnung auf einen erneuerten, modernen und demokratischen Rechtsstaat. Im Nu eroberten die Farben die belarusischen Städte und auch Solidaritätskundgebungen weltweit. Ob als Fahnen, Schmucksachen, Werbung, oder Kleidung – der Farbencode ist omnipräsent und findet immer neue Wege, sei es als Flashmob von Autos, im Anstrahlen von Gebäuden oder nur dem Aufhängen von Kleidungsstücken in entsprechender Reihenfolge auf der Wäscheleine zur Straßenseite. Auch dies ist ein extrem wichtiges Mittel der Kommunikation, zeigt es doch zum einen die Verbundenheit der Menschen untereinander und mit ihren Idealen und ist gleichzeitig ein Instrument, um im öffentlichen Raum präsent zu sein. So leisten sich die Behörden einen erbitterten Wettkampf, alle entsprechenden Symbole zu entfernen und sogar gesetzlich zu verbieten. Auch der Umstand, dass die Kanäle zur Meinungsbildung und Informationsverbreitung im 21. Jahrhundert kaum noch durch den Staat zu kontrollieren sind, will dieser nicht hinnehmen. Unabhängige Medien stehen unter erheblichem Druck und das Informationsministerium forderte bereits den Entzug des Status des Portals TUT.BY als Massenmedium.
Erst kürzlich behauptete ein Abgeordneter des belarusischen Nationalrates, was derzeit vor sich gehe sei nicht weniger als ein Dritter Weltkrieg im virtuellen Raum – der belarusische Staat müsse hier wieder die Oberhand gewinnen und sich dazu mit Russland zusammenschließen. Tatsächlich wird entscheidend sein, mit welchem Erfolg es dem Staat gelingt, sein beanspruchtes Meinungsmonopol durchzudrücken die Kommunikationskanäle der Gesellschaft zuzuschütten. Diese und ihre Vertreter in Form des Koordinierungsrats stehen hingegen weiter bereit für einen Dialog. Es bleibt zu hoffen, dass sich staatliche Vertreter doch noch auf diese Art der Kommunikation einlassen: einen echten Dialog, der dem Ziel dient einander zu hören und gemeinsam Lösungen für das Land zu finden.
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