Demokratie & Partizipation

Partizipation: mehr als nur der Gang zur Urne

Partizipation bedeutet Beteiligung, Mitsprache oder Einbeziehung – in politischen Zusammenhängen also die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Entscheidungsprozessen. Dies beginnt bei der Teilnahme an Umfragen, Petitionen und Wahlen bis hin zur Beteiligung an Versammlungen, der Mitgliedschaft in einer politischen Partei oder einer organisierten Interessenvertretung. Jeder EU-Bürger  kann eine Petition an das Europäische Parlament richten, eine Europäische Bürgerinitiative ins Leben rufen sowie sich an die europäischen Organe wenden. Er hat das aktive und passive Wahlrecht zum EU-Parlament, das alle fünf Jahre in allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahlen gewählt wird. Und dieses Parlament entscheidet über Themen, die uns alle betreffen: Waffenexporte, die EU-Außengrenzen, die Verteilung von Flüchtlingen, Solidarität und Wirtschaft, die Klima- und Energiepolitik der Zukunft. 

Trotz der Vielzahl an Partizipationsmöglichkeiten wird häufig Kritik an der Teilhabe auf EU-Ebene geäußert. Viele Menschen fühlen sich von der politischen Elite nicht ernst genommen, wollen mehr direkte Mitbestimmung, schließen sich Gruppen an, die die komplexe Wirklichkeit auf einfache Formeln herunterbrechen und so Komplexität reduzieren. Doch die Wirklichkeit ist komplex und Teil einer Demokratie zu sein, bringt immer auch Arbeit mit sich.
 
Im Schwerpunkt „Demokratie und Partizipation" geht es um die Diskussion von Teilhabemöglichkeiten und ihre Nutzung auf europäischer Ebene. Wie das EU- Parlament derzeit zusammengesetzt ist, erfährst du in der interaktiven Infografik. Welchen Stellenwert hat Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene? Während Katrin Voss mehr direkte Teilhabe als eine Chance für die demokratische Weiterentwicklung der EU versteht, hat diese laut Wulf Loh ein Öffentlichkeitsproblem. Was ist eure Meinung?
 
 
 

Ansprechpartner

Martin Reuber Koordinator Europapolitik Tel. +49 (0) 2241 246 4218 Fax +49 (0) 2241 246 54218 martin.reuber@kas.de