Kommunalpolitik: Tipps & Tricks

Bedingungen guter Ratsarbeit

Durch die zunehmende Verflechtung der sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Prozesse sowie dem Zusammenspiel zwischen Kommunal-, Landes- und Bundespolitik, nimmt die kommunale Selbstverwaltung eine bedeutende Schlüsselstellung ein. Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche und gute Ratsarbeit ist, neben dem gesunden Menschenverstand und dem politischen Gespür, auch ein solides Fachwissen. Mehr denn je ist die kommunale Demokratie daher auf Mandatsträger und engagierte Bürgerinnen und Bürger angewiesen, die durch qualifizierte Mitwirkung zur positiven Weiterentwicklung ihrer Kommune beitragen.

Um für die Kommunalpolitik gerüstet zu sein, müssen Sie verschiedene Aspekte verinnerlicht haben. Übergeordnet stehen die Leitfragen der Kommunalpolitik: Wer entscheidet was? Wer erledigt was? Wie sind die Bürger betroffen? Wie kann der Bürger mitwirken?

Selbstverständlich müssen Sie die grundlegenden fachlichen und politischen Zusammenhänge wissen, erkennen und gestalten, beispielsweise:

  • In welchem Rahmen funktioniert kommunale Selbstverwaltung?
  • Was sind die Aufgaben eines Gemeinderates und eines Bürgermeisters?
  • Welche Rechte und Pflichten haben Gemeinderatsmitglieder und Bürgermeister?
  • Wie funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung?
  • Nach welchen Spielregeln werden die Entscheidungen im Gemeinderat getroffen?
     

Gute Gemeinderatsarbeit bedeutet aber noch viel mehr und zeigt sich auch in Ihren Einstellungen und Herangehensweisen an gemeindliche Themen. Untersuchen, analysieren und diskutieren Sie möglichst ergebnisoffen, unvoreingenommen, neutral und objektiv. Ihre Entscheidungen und Beschlüsse sollten anschließend in Orientierung an Machbarkeit, Sinnhaftigkeit und Wirtschaftlichkeit erfolgen.

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