Das Fundament: Subsidiaritätsprinzip und Finanzen
Das Wort Subsidiarität kommt aus dem Lateinischen und lässt sich mit Hilfe oder Unterstützung übersetzen.
Das Subsidiaritätsprinzip beschreibt eine Abfolge von Mechanismen, bei der höhere Entscheidungsebenen wie der Bund oder die EU nur dann eingreifen, wenn niedrigere Ebenen nicht in der Lage sind, das Problem selbst zu lösen.
Veranschaulichen wir das Ganze am Beispiel der Müllentsorgung: Die Gemeinden sind für die lokale Müllabfuhr und die Bereitstellung von Recyclingtonnen verantwortlich. Der Landkreis übernimmt oft die Organisation und den Betrieb von Deponien sowie die Erstellung gemeindeübergreifender Abfallwirtschaftskonzepte, die für mehrere Städte und Gemeinden im Landkreis gelten.
Die Bezirksregierung oder die Landesebene kann für die Genehmigung von größeren Anlagen oder die überregionale Planung zuständig sein. Der Bund greift ein, wenn es um die übergeordneten gesetzlichen Rahmenbedingungen geht, wie beispielsweise Umweltschutzgesetze, die für alle gelten müssen. Es ist wichtig zu verstehen, dass die Zuständigkeiten klar verteilt sind und nicht ohne Notwendigkeit Ebenen übersprungen werden.
Finanzierung (Kommunalhaushalt)
Der Haushaltsplan ist ein jährlich festgelegter Plan, der festlegt, wie viel Geld im Jahr für unterschiedliche Projekte (z.B. Bau einer Schule, Restaurierung einer Kirche etc.) ausgegeben werden kann und soll. Der Kommunalhaushalt gibt einen Überblick über die gesamten finanziellen Mittel einer Gemeinde, einschließlich der laufenden Einnahmen (durch Steuern, Gebühren oder Zuschüsse von Bund und Land) und Ausgaben (für verschiedene Projekte und Dienstleistungen) sowie der langfristigen Finanzplanung.
So entsteht eure neue Schule – Ein Blick ins Rathaus
Stellt euch vor, eure Stadt bekommt eine neue Schule! Aber bevor der erste Bagger anrollt, durchläuft dieses wichtige Projekt viele Stationen im Rathaus. Klickt auf die verschiedenen Abteilungen und entdeckt, welche Rolle sie beim Bau eurer neuen Schule spielen.
