Das Fundament: Subsidiaritätsprinzip und Finanzen
Das Geld der Kommune: Woher kommt es, wohin fließt es? Ihr fragt euch, wer entscheidet, wie viel Geld für eure Schule, den neuen Radweg oder das Jugendzentrum da ist? Die Antwort liegt im Kommunalhaushalt. Hier wird festgelegt, woher eine Gemeinde ihre Einnahmen bezieht und wofür sie diese ausgeben kann. In diesem Abschnitt beleuchten wir kurz die finanzielle Eigenverantwortung der Kommunen – ein wichtiges Recht, das es ihnen ermöglicht, viele Dinge selbst zu regeln.
Das Wort Subsidiarität kommt aus dem Lateinischen und lässt sich mit Hilfe oder Unterstützung übersetzen.
Das Subsidiaritätsprinzip beschreibt eine Abfolge von Mechanismen, bei der höhere Entscheidungsebenen wie der Bund oder die EU nur dann eingreifen, wenn niedrigere Ebenen nicht in der Lage sind, das Problem selbst zu lösen.
Es ist wichtig zu verstehen, dass die Zuständigkeiten klar verteilt sind und nicht ohne Notwendigkeit Ebenen übersprungen werden.
Veranschaulichen wir das Ganze am Beispiel der Müllentsorgung: Die Gemeinden sind für die lokale Müllabfuhr und die Bereitstellung von Recyclingtonnen verantwortlich. Der Landkreis übernimmt oft die Organisation und den Betrieb von Deponien sowie die Erstellung gemeindeübergreifender Abfallwirtschaftskonzepte, die für mehrere Städte und Gemeinden im Landkreis gelten.
Finanzierung (Kommunalhaushalt)
Der Haushaltsplan ist ein jährlicher Plan, der festlegt, wie viel Geld im Jahr für unterschiedliche Projekte (z.B. Bau einer Schule, Restaurierung einer Kirche etc.) ausgegeben werden kann und soll. Der Kommunalhaushalt gibt einen Überblick über die gesamten finanziellen Mittel einer Gemeinde, einschließlich der laufenden Einnahmen (durch Steuern, Gebühren oder Zuschüsse von Bund und Land) und Ausgaben (für verschiedene Projekte und Dienstleistungen) sowie der langfristigen Finanzplanung.
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